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letzte Aktualisierung: 03.05.04
 

Diese Rubrik ist noch im Aufbau. Hier finden Sie demnächst Gesetzesvorlagen, Positionspapiere, Stellungnahmen und sonstige wichtige Dokumente speziell aus Rheinland-Pfalz, die in diversen bioethischen Diskussionen von größerer Bedeutung sind.

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Eigene Dokumente

• Abstimmung im Deutschen Bundestag am 30.01.02 über den Import embryonaler Stammzellen
  So haben die Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen gestimmt:
  9-seitige Informationsschrift im PDF-Format nicht nur zur Bundestagswahl 2002 mit Auswertung, Ergebnissen und weiteren Erläuterungen.
  Broschüre herunterladen
  
   
• Stellungnahmen der IG Kritische Bioethik Rheinland-Pfalz
  Demnächst: Unsere Briefe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Dokumente für Rheinland-Pfalz

Hier finden Sie wichtige Dokumente zu bioethischen Debatten für unser Bundesland.

1. Texte, Stellungnahmen und Berichte der Bioethik-Kommission Rheinland Pfalz

   Besonderes Augenmerk gilt der bereits 1986 eingesetzten Bioethik-Kommission Rheinland Pfalz. Sie ist eine interministerielle Kommission unter Vorsitz von Minister der Justiz Herbert Mertin unter Einbeziehung von externen Sachverständigen mit daher je nach Thema wechselnder Mitgliederzahl. Den Stellungnahmen und Berichten dieses Gremiums kommen auf Grund seiner politische Funktion besondere Bedeutung bei.

   Mit diesen aufgelisteten Dokumenten gilt es, sich kritisch auseinander zu setzen. Sie werden daher hier aufgeführt, auch wenn die InteressenGemeinschaften Kritische Bioethik Rheinland-Pfalz die Auffassungen der Kommission sicher je nach Dokument nur sehr bedingt teilt.

   Themen der Kommission sind:

   • Bioethik, Humangenetik, Gentechnologie
   • Verantwortung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für ihre Forschung und deren Folgen
   • Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin
   • Organtransplantation
   • Reproduktionsmedizin
   • Präimplantationsdiagnostik
   • Sterbehilfe

   Veröffentlichungen:

   Bislang gab es von der Bioethik-Kommission nachfolgende Veröffentlichungen, die jedoch nur bedingt online abrufbar sind. Sie können aber bestellt werden beim Ministerium der Justiz, Ernst-Ludwig-Straße 3, 55116 Mainz. Bitte fügen Sie einen mit 3,00 DM (entsprechend jetzt in Euro) frankierten Din-A-5 Rückumschlag bei.

   Berichte
    

   1. Bericht "Zur Aufarbeitung von Fragen der Bioethik - Fortpflanzungsmedizin -" vom 18. März 1986 (veröffentlicht in: Gentechnologie, Chancen und Risiken, Band 11, J. Schweizer-Verlag, München 1987, Seite 119 ff.),
       
   2. Bericht "Humangenetik" vom 24. Januar 1989 (veröffentlicht in: Recht, Justiz, Zeitgeschehen, Band 47, C.F. Müller Juristischer Verlag, Heidelberg 1989),
       
   3. Bericht "Gentechnologie" vom 26. Juni 1990 (veröffentlicht in: BioTechForum, Band 4, Hüthig Buchverlag, Heidelberg 1990),
       
   4. Bericht "Zur ethischen Verantwortung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für ihre Forschung und deren Folgen" vom 11. September 1995 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 1995, Druck: Rheinhessische Druckwerkstätte, Alzey)
       
   5. Bericht zur "Präimplantationsdiagnostik - Thesen zu den medizinischen, rechtlichen und ethischen Problemstellungen"
      (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 1999, Druck: Rheinhessische Druckwerkstätte, Alzey).
      97 Seiten, vom 20. Juni 1999

      Dazu die Pressemitteilung

      Präimplantationsdiagnostik in bestimmten Fällen ethisch vertretbar
      Die genetische Untersuchung von im Reagenzglas befruchteten Eizellen (In-vitro-Fertilisation) vor einer möglichen Implantation in die Gebärmutter (Präimplantations-diagnostik) ist unter strengen Voraussetzungen ethisch vertretbar und rechtlich zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt die rheinland-pfälzische Bioethik-Kommission in ihrem jüngsten Bericht "Medizinische, rechtliche und ethische Probleme der Präimplantationsdiagnostik", den der Ministerrat heute zur Kenntnis genommen hat.
      PRESSEMITTEILUNG Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz 29.06.99

   
    

   Stellungnahmen
    

   1. Rheinland-Pfalz: Bioethik-Kommission nimmt Stellung zur Sterbehilfe
      Mertin: Selbstbestimmungsrecht der Patienten muss im Mittelpunkt stehen
      „Bei allen Überlegungen zur Sterbehilfe und Sterbebegleitung muss immer das Recht der Patienten im Mittelpunkt stehen, über das eigene Leben und das eigene Sterben im Rahmen des rechtlich Zulässigen selbst bestimmen zu können. Die Menschen in unserer Gesellschaft wollen in Ruhe und in Würde sterben und dabei sicher sein, dass ihre Wünsche und ihr Wille auch beachtet werden.“ Dies erklärte der Vorsitzende der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz, Justizminister Herbert Mertin, anlässlich der Vorstellung der Thesen und Empfehlungen der Kommission zum Thema „Sterbehilfe und Sterbebegleitung“.
      PRESSEMITTEILUNG Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz 30.04.2004
      Anm.: Hier gibt es die ausführlichen Inhalte der Stellungnahme

      Dazu auch:

      Deutsche Hospiz Stiftung kritisiert Justizminister Mertin
      Berlin. „Es ist erschütternd zu sehen, mit welcher Arroganz der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin behauptet, er könne eine bessere Gesetzeslage schaffen als die Niederländer. Das ist wirklichkeitsfremde Überheblichkeit in Reinkultur“, so Eugen Brysch, Geschäftsführender Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung. Mertin hatte als Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Ethikkommission eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe gefordert.
      PRESSEMITTEILUNG Deutsche Hospiz Stiftung 03.05.04
       

   2. Stellungnahme zum Entwurf des Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarats: Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin vom 5. Dezember 1994
       
   3. Stellungnahme der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Entwurf eines Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarats: Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin vom 2. Oktober 1996
       
   4. Thesen der Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz zu Fragen der Organtransplantation vom 3. Juni 1997
       
   5. Stellungnahme der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Import von und zur Forschung an humanen embryonalen Stammzellen
      14 Seiten vom 16. Januar 2002

      Dazu die Pressemitteilung:

      Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz plädiert mehrheitlich dafür, die Forschung an und den Import von pluripotenten embryonalen Stammzellen unter strengen Auflagen zuzulassen
      "Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz plädiert mehrheitlich dafür, die Forschung an und den Import von pluripotenten embryonalen Stammzellen unter strengen Auflagen zuzulassen." Dies teilte Justizminister Herbert Mertin, der auch Vorsitzender der Kommission ist, heute in Mainz mit. "Die Kommission votiert in dieser international kontrovers diskutierten Grundsatzfrage für die Ethik des Heilens", unterstrich Mertin.
      PRESSEMITTEILUNG Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz 16.01.02

   Weitere Meldungen zur rheinland-pfälzischen Bioethik-Kommission

   Mertin: Kommission nimmt Arbeit zum Thema "Sterbehilfe" auf
   Mit der Problematik der Sterbehilfe beschäftigt sich ab heute die rheinland-pfälzische Bioethik-Kommission unter Vorsitz von Justizminister Herbert Mertin. "Dabei soll unter anderem untersucht werden, ob es möglich und erforderlich ist, Ärzten klare und eindeutige Hilfestellungen zu geben, wann und auf welche Weise sie sich dem Selbstbestimmungsrecht der Patienten beugen müssen und wann die Verpflichtung zur Lebenserhaltung Vorrang hat", sagte Mertin.
   PRESSEMITTEILUNG Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz 10.04.2000

   Die Quelle und weitere Infos zur Bioethik-Kommission-Rheinland-Pfalz gibt es auf der Seite des Justizministeriums von RLP .

    

2. Sonstige Dokumente aus Rheinland-Pfalz

   Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
   (Aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz)
   Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen
   3 Seiten vom 30. November 1999

   Weitere Ergänzungen folgen.

Andere Dokumente

Auf unserem Gemeinschaftsportal der InteressenGemeinschaften Kritische Bioethik Deutschland gibt es eine große Auswahl wichtiger Dokumente, Texte, Stellungnahmen, Gesetzentwürfe, Bundestagsdrucksachen, Regierungsmitteilungen, Reden, etc. zu bioethischen Themen.

Sie finden diese unter http://www.kritischebioethik.de/deutschland_downloads.html

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