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Pressespiegel 01.-15. Mai 2009

Anzahl: 199 Artikel, Stand 16.05.09

15. Mai 2009

Bundesrat billigt Gendiagnostikgesetz
Berlin – Erstmals gibt es bald rechtliche Rahmenbedingungen für genetische Untersuchungen am Menschen.
AERZTEBLATT 15.05.09

EU-Gipfel soll Irlands Abtreibungsverbot garantieren
AERZTEBLATT 15.05.09

Spanien: Neues Gesetz ermöglicht kostenlose Abtreibungen ab 16
Die spanische Regierung hat ein neues Abtreibungsgesetz verabschiedet.
DIE PRESSE.COM 15.05.2009

Obama und die uneinigen Katholiken
Großer Protest vor Barack Obamas Besuch der Universität Notre Dame. Abtreibungsgegner planen eine politisches Schlammbad für Obama.
JETZT.SUEDDEUTSCHE.DE 15.05.09

Spätabtreibungen: Drei Tage Zeit
Ein Kommentar von Felix Berth
Das neue Gesetz über Spätabtreibungen ist richtig. Wichtiger aber ist, dass Deutschland behindertenfreundlich wird.
SUEDDEUTSCHE.DE 15.05.09

Freispruch für Kinderwunschmediziner
Frauenarzt Dr. Matthias B. hat sich selbst angezeigt. Nicht, weil er sich schuldig fühlt. Der Mediziner will vielmehr Rechtssicherheit, was nun zum bundesweit ersten Prozess wegen Verstoßes gegen das Embryonenschutzgesetz führte. Die Richter halten den Gencheck in der Petrischale für erlaubt.
TAGESSPIEGEL 15.05.09

Freispruch für den Arzt, der sich selbst anzeigte
Prozess um Mediziner, der vier Embryonen mit Gen-Defekt abtötete
Ole Krüger
B.Z. Online 15.05.09

Kinderwünsche, Ärztenöte
Für die meisten Menschen versteht es sich von selbst, dass sie gesunde Kinder haben wollen. Nicht immer entspricht die Natur diesem Wunsch. Das deutsche Gesetz zum Embryonenschutz ist veraltet – das zeigt ein Berliner Prozess.
Von Hartmut Wewetzer
TAGESSPIEGEL 15.05.09

Kinderwunsch: Paare suchen Hilfe in Argentinien
Von Dunja Batarilo
Die argentinische Hauptstadt Buenos Aires war lange Zeit vor allem als Zentrum der plastischen Chirurgie bekannt.
KÖLNISCHE RUNDSCHAU 15.05.09

Keine Absenkung der Screeningrate bei Neugeborenen
Der Bundesrat fürchtet, dass das Neugeborenenscreening künftig nicht mehr flächendeckend gewährleistet werden kann. In seiner heute zum Gendiagnostikgesetz gefassten Entschließung bedauert er deshalb ausdrücklich, dass der Bundestag am uneingeschränkten Arztvorbehalt festgehalten hat.
PRESSEMITTEILUNG Bundesrat 15.05.09

Notfallpatienten: Der mutmaßliche Wille des Patienten
Klinkhammer, Gisela
Was ist bei der Einbeziehung von volljährigen einwilligungsunfähigen Notfallpatienten in Arzneimittelstudien zu beachten? Ärzte und Juristen haben eine Handreichung für die Praxis verfasst.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(20) 15.05.09

Gesundheitswesen: Bürgerversicherung durch die Hintertür
Flintrop, Jens
Nach Ansicht von Prof. Dr. Karl W. Lauterbach stirbt die private Krankenversicherung (PKV) in ihrer jetzigen Form „langsam, aber sicher“ aus.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(20) 15.05.09

Gesetzesänderungen: Geringere Qualifikation hilft nicht gegen Pflegekräftemangel
Rieser, Sabine
Sogar die Pflegepädagogik-studierenden des sechsten Semesters der Hochschule Weingarten hatten sich zur geplanten Änderung des Krankenpflegegesetzes geäußert.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(20) 15.05.09

"Die heimliche Rationierung muss endlich aufhören"
Rabbata, Samir; Stüwe, Heinz
Interview mit Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe und Prof. Dr. med. Christoph Fuchs, dem Präsidenten und dem Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(20) 15.05.09

Was mit den Verträgen passiert, wenn jemand stirbt
Von Midia Nuri
Nach dem Tod eines Angehörigen sehen sich viele Trauernde nicht nur mit einem psychischen Schock, sondern auch mit unerwarteten finanziellen Folgen konfrontiert: Denn viele Verträge, die ein Verstorbener abgeschlossen hat, enden nicht automatisch mit dem Tod. Vor allem Versicherungen sollten schnell geprüft werden.
WELT Online 15.05.09

Neuer Index warnt frühzeitig vor Alzheimer
San Francisco – Ein neu entwickelter Index kann das Risiko einer Demenzerkrankung voraussagen.
AERZTEBLATT 15.05.09

Neuer Biomarkertest ermöglicht erstmals frühzeitigen Nachweis von Alzheimer-Demenz im Blut
Eine kürzlich in der Fachzeitschrift Biological Psychiatry publizierte Studie belegt den Zusammenhang zwischen Veränderungen der Mikrozirkulation und der Alzheimer-Erkrankung.
PRESSEMITTEILUNG BRAHMS Aktiengesellschaft 15.05.09

Vatikan diskutiert über Grüne Gentechnik
Von Joachim Heinz
In einem idyllischen Renaissancebau denkt der Vatikan noch bis zum Dienstag über grüne Gentechnik nach. Doch wie er sich dem Reizthema nähert, geht sogar manchem Kirchenvertreter zu weit. Beklagt wird beispielsweise, dass lediglich Befürworter eines Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen geladen sind.
WELT Online 15.05.09


14. Mai 2009

Bundestag regelt Spätabtreibungen neu
Von Daniel Friedrich Sturm
Ungewöhnliche Allianzen in der Parlamentsdebatte - Konflikte in der SPD - Starker Beifall für Nahles auch von der Union
WELT Online 14.05.09

Spätabtreibung: Bedenkzeit für Frauen
Mehrheit für Auflagen bei Spätabtreibung: Am Ende war es doch eine satte Mehrheit. Nach jahrelangem Streit und hochemotionalen Debatten quer durch die Fraktionen votierten am Mittwoch abend 326 von 560 Abgeordneten in namentlicher Abstimmung für eine Neuregelung bei Abtreibungen nach der 12. Schwangerschaftswoche.
Von Rainer Woratschka
TAGESSPIEGEL 14.05.09

Drei wichtige Tage
Kommentar
Es hat lange gedauert, viel zu lange. Aus Angst davor, den Riesenkonflikt um den Paragrafen 218 wieder zu entfachen, hat sich die Politik seit 1995 davor gedrückt, einen offensichtlich gewordenen Missstand zu beseitigen: Keine Beratung bei Spätabtreibungen.
TAGESSPIEGEL 14.05.09

Präventive Selbstkontrolle
Ulrike Baureithel
Der Bundestag beschließt den strengeren Umgang mit Spätabtreibung, Renate Schmidt schlägt sich auf die Seite der Union, will aber alte Schlachten nicht wiederholen
DER FREITAG 14.05.09

Kirchliche Verbände begrüßen bessere Beratung bei Spätabtreibungen
NACHRICHTEN EKD 14.05.09

ZdK begrüßt Bundestagsbeschluss zu Spätabbrüchen
Mit großer Zustimmung nimmt das Präsidium des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zur Kenntnis, dass der gemeinsame Gruppenantrag zur Vermeidung von sogenannten Spätabbrüchen eine Mehrheit im Deutschen Bundestag gefunden hat.
PRESSEMITTEILUNG Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) 14.05.09

KDFB begrüßt Gesetzesänderung zu Spätabtreibungen
(Köln) - Der Katholische Deutsche Frauenbund e.V. (KDFB) begrüßt die Gesetzesänderung zu Spätabtreibungen außerordentlich.
PRESSEMITTEILUNG Katholischer Deutscher Frauenbund e.V. 14.05.09

Abtreibungsrecht: Scharfe Kritik - aber auch Lob
Berlin - Die Neuregelung der Spätabtreibungen ist bei Lebensschützer-Organisationen auf scharfe Kritik gestoßen. Bundesärztekammer und Gynäkologen begrüßten hingegen am Donnerstag die Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes.
AD-HOC-NEWS 14.05.09

Verbesserungen bei Spätabtreibung erreicht
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes erklärt der familienpolitische und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Das lange Drängen der CDU/CSU-Fraktion hat zum Erfolg geführt.
PRESSEMITTEILUNG Johannes Singhammer MdB CSU 14.05.09

BÄK und DGGG begrüßen Änderungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Die Bundesärztekammer und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe begrüßen die gestern vom Bundestag verabschiedete Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes nachdrücklich.
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG Bundesärztekammer und Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe 14.05.09

Ärzte begrüßen Entscheidung bei Spätabtreibungen
AERZTEBLATT.DE 14.05.09

Ethiker: Haftungsrecht für Ärzte lockern
Nürnberg – In der Debatte um Spätabtreibungen fordert der Medizinethiker Giovanni Maio eine Entschärfung des Haftungsrechts für Ärzte.
AERZTEBLATT.DE 14.05.09

Eine wirkliche Hilfe für schwangere Frauen
Lebenshilfe begrüßt neue Regelungen bei Spätabtreibungen
Berlin. Mit großer Erleichterung hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung das gestrige Votum des Bundestags zu Spätabtreibungen aufgenommen.
PRESSEMITTEILUNG Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung 14.05.09

"Bedenkzeit nimmt Eltern den Druck"
Das Kolpingwerk Deutschland begrüßt die gestern vom Deutschen Bundestag beschlossene gesetzliche Neuregelung zu Spätabtreibungen.
„Die Neuregelung entspricht den seit langem auch vom Kolpingwerk Deutschland erhobenen Forderungen nach einer Verbesserung des Schutzes gerade auch für behindertes Leben.“
PRESSEMITTEILUNG Kolpingwerk Deutschland 14.05.09

Spätabtreibung bleibt tödliches Unrecht trotz Beratung und 3 Tagen Bedenkzeit
Anläßlich der gestrigen Parlamentsentscheidung zu Spätabtreibungen erklärte die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr:
Münster. "Nicht einmal für eine genaue Statistik bei medizinisch indizierten Schwangerschaftsabbrüchen sorgt der Bundestag.
PRESSEMITTEILUNG Christdemokraten für das Leben (CDL) 14.05.09

ALfA: Kein guter Tag für die ungeborenen Kinder – Kaminski: Lebensschutz hat im Deutschen Bundestag weiterhin keine Lobby
Zu der Abstimmung des Deutschen Bundestags über eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), Dr. med. Claudia Kaminski:
Die gestern vom Parlament beschlossenen Änderungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Schutz des Lebens wehrloser Kinder im Mutterleib weiterhin keine Lobby im Deutschen Bundestag hat.
PRESSEMITTEILUNG Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) 14.05.09

'Lebensschutz hat im Deutschen Bundestag weiterhin keine Lobby'
Lebensrechtsorganisation AlfA übt Kritik an der Abstimmung des Bundestags: Kein guter Tag für die ungeborenen Kinder
KATH.NET 14.05.09

Entwurf für Abtreibungsgesetz in Spanien vorgelegt
AERZTEBLATT.DE 14.05.09

Campus als ideologisches Schlachtfeld
Der Streit vor Obamas Besuch an katholischer Uni geht weiter
DOMRADIO 14.05.09

Erfolgreiche "SaveOne" Konferenz in Wien
Wien: Die seelischen Wunden, die nach einer Abtreibung bei den betroffenen Frauen (und auch Männern) auftreten können, sind eines der letzten Tabus unserer Gesellschaft. Der Heilung dieser Verletzungen widmete sich nun die „SaveOne“-Konferenz der Österreichischen Lebensbewegung, die kürzlich in Wien stattfand.
PRESSEMITTEILUNG Österreichische Lebensbewegung 14.05.09

Baby bleibt vor Gericht hart!
Post gab es dieser Tage für Emil, 8 Monate, vom Landesgericht für Zivilrechtssachen aus Wien. Folgender Kommentar ist im Falter erschienen.
Dem Vorarlberger Baby wurde mitgeteilt, dass aus formalen und inhaltlichen Gründen seine Klage auf ein menschenwürdiges Leben abgewiesen wurde.
BIZEPS INFO 14.05.09

Landgericht Berlin: Freispruch eines Arztes nach Anklage wegen Vergehens gegen Embryonenschutzgesetz
Eine große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat einen in Berlin ansässigen Arzt heute vom Vorwurf des Vergehens gegen §§ 1 Abs. 1Nr. 2, 2 Abs. 1 Embryonenschutzgesetz freigesprochen.
PRESSEMITTEILUNG Pressestelle der Berliner Strafgerichte 14.05.09

Freispruch nach Vernichtung von Embryonen
Ein Frauenarzt, der Embryonen vernichtet hat, ist vom Berliner Landgericht freigesprochen worden.
RBB Rundfunk Berlin-Brandenburg 14.05.09

Das Herz von Embryos schlägt im unfertigen Zustand
Jürgen Langenbach
Embryos werden von der Mutter mit Blut versorgt, müssen aber auch ihr eigenes bilden. Diese frühzeitigen Kräfte des Flusses bringen die Ausdifferenzierung von Stammzellen in Gang.
DIE PRESSE.COM 14.05.2009

Blutbildung unter Druck
Herzschlag stößt die Entwicklung von Blutstammzellen an
WISSENSCHAFT.De 14.05.09

Hoffnungsträger in der Nabelschnur
In Nabelschnurblut steckt das Potenzial, viele Krankheiten zu heilen. Wie man die dafür verantwortlichen Stammzellen in möglichst großer Zahl vermehrt, untersucht ein neuer Forschungsverbund. Initiator und Sprecher ist der Würzburger Stammzellforscher Albrecht Müller.
PRESSEMITTEILUNG Julius-Maximilians-Universität Würzburg 14.05.09

Rechtliche Chancen für Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle schaffen
Recht/Antrag
Berlin: (hib/BOB) Die Linksfraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, umgehend ein Gesetz vorzulegen, welches das Transsexuellengesetz in der bisherigen Form aufhebt und durch Regelungen im Namens- und Personenstandsrecht rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle schafft. In einem Antrag (16/12893) wird Bezug auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts genommen, welches die Bundesregierung bis zum August 2009 aufgefordert habe, das Transsexuellengesetz zu verändern.
HIB Heute im Bundestag 144/2009, 14.05.09

Stünker/Kauch/Jochimsen/Montag: Gesetzentwurf zur Patientenverfügung überarbeitet
Zur Überarbeitung ihres Gesetzentwurfs zur Regelung der Patientenverfügung erklären die Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Dr. Luc Jochimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):
In der Anhörung des Rechtsausschusses zu den Gesetzentwürfen zur Regelung der Patientenverfügung am 4. März 2009 waren sich die meisten Experten einig: Wir brauchen eine gesetzliche Regelung der Patientenverfügungen - und zwar ohne Reichweitenbegrenzung, also unabhängig von Art und Phase der Krankheit.
PRESSEMITTEILUNG Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Dr. Luc Jochimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) 14.05.09

Patientenverfügungs-Gesetz: HVD befürchtet mehr Selbstjustiz
BERLIN. (hpd / HVD) Der Deutsche Bundestag diskutiert seit nahezu sechs Jahren das Thema Patientenverfügungen. Eine parteienübergreifende Einigung ist in greifbare Nähe gerückt, dennoch stehen die Chancen für eine Verabschiedung schlecht. Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) fordert jetzt, die Verantwortlichen dafür und die drohenden Folgen klar zu benennen.
HPD 14.05.09

Drum prüfe, wer sich ewig schindet
Von Ariadne von Schirach
Was bleibt von unserem Leben, wenn wir sterben? Was würden wir ändern, wenn wir nur noch drei Monate zu leben hätten? Und welche Bilder möchten wir sehen, kurz bevor der Sensenmann zuschlägt? Um diese essentiellen Fragen zu beantworten, hilft oft ein simpler Perspektivwechsel.
WELT Online 14.05.09

Schulnoten für Pflegeheime sind bald online abrufbar
Um Pflege-Missstände transparent zu machen, werden künftig alle Pflegeheime in Deutschland kontrolliert und entsprechend ihrer Qualität bewertet. Erste Ergebnisse werden im Sommer veröffentlicht.
TAGESSPIEGEL 14.05.09

Bundesweiter Tag der Organspende am 6. Juni
PRESSEMITTEILUNG Deutsche Stiftung Organtransplantation 14.05.09

Dialyse in der Nacht verbessert die Lebensqualität
WELT Online 14.05.09

Frauen wehren Krankheiten besser ab als Männer
Östrogen verleiht dem weiblichen Immunsystem zusätzliche Kräfte
PRESSETEXT.AUSTRIA 14.05.09


13. Mai 2009

Erweiterte Beratungspflicht und dreitägige Bedenkzeit
Bundestag beschloss eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Die Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ist beschlossene Sache. In seiner Debatte am Mittwoch, 13. Mai 2009, stimmte der Bundestag in namentlicher Abstimmung mit 326 Ja-Stimmen bei 234 Nein-Stimmen einem entsprechenden Gesetzentwurf mehrerer Abgeorndeter zu.
PRESSEMITTEILUNG Deutscher Bundestag 13.05.09
Anm.: Dort gibt es auch alle Dokumente und die Listen der namentlichen Abstimmungsergebnisse!

Plenarprotokoll der 221. Sitzung von Mittwoch, dem 13. Mai 2009 im Deutschen Bundestag

Nach Tonstörung: Mitschnitt zur Debatte "Schwangerschaftskonfliktgesetz" online
Aufgrund einer technischen Störung ist heute zeitweise der Ton in der Übertragung des Fernsehens des Deutschen Bundestages ausgefallen. Die Debatte wird deshalb nachträglich ab 20:40 Uhr im Internetangebot des Deutschen Bundestages zum Nachhören zur Verfügung gestellt.
PRESSEMITTEILUNG Deutscher Bundestag 13.05.09

Neue Regeln für Spätabtreibungen beschlossen
Von Katja Riedel
Der Bundestag hat mit klarer Mehrheit für die striktere Regelung bei Abtreibungen nach der zwölften Schwangerschaftswoche votiert. Ärzte sind künftig zur Beratung verpflichtet.
SUEDDEUTSCHE.DE 13.05.09

Striktere Regeln für Spätabtreibungen
Der Bundestag hat mit klarer Mehrheit für die striktere Regelung bei Abtreibungen nach der zwölften Schwangerschaftswoche votiert.
TAGESSCHAU.DE 13.05.09

Parlamentarier streiten sich
Wie ist Schwangeren am besten beizustehen, die mit der Diagnose fertig werden müssen, dass ihr Kind behindert sein könnte? Über die Frage wie lang die Bedenkzeit und ob eine Beratung verpflichtend sein sollte, will der Bundestag am Mittwoch entscheiden.
Von Katharina Schuler
TAGESSPIEGEL 13.05.09

Bundestag stimmt für striktere Regelung bei Spätabtreibungen
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

Bundestag verschärft Regeln für Spätabtreibungen
Von Daniel Friedrich Sturm
Für Abtreibungen nach der 22. Schwangerschaftswoche gilt künftig eine umfangreiche Beratungspflicht. Außerdem muss zwischen Beratung und Abtreibung eine Frist von drei Tagen liegen. Dem Bundestagsbeschluss ging eine ungewöhnliche Debatte voraus. Die klassischen Fraktionsgrenzen verschwanden dabei.
WELT Online 13.05.09

Spätabtreibungen: Hilfe für Schwangere in Not
Von Alice Bota
Frauen müssen vor Spätabtreibungen künftig drei Tage warten, der Arzt muss sie beraten. Eine vertretbare Lösung. Das wichtigste aber: Der Paragraph 218 wird nicht angetastet.
ZEIT ONLINE 13.05.09

Bundestag verschärft Regeln für Spätabtreibungen
SPIEGEL Online 13.05.09

Spätabtreibungen: Nur mit Beratung und Drei-Tages-Frist
Von Stephan Löwenstein, Berlin
FAZ.NET 13.05.09

Das Thema muss aktuell bleiben
Kommentar von Volker Resing
Der Bundestag hat es geschafft, nach jahrelanger Debatte beim schwierigen Thema Spätabtreibungen eine Gesetzesänderung zu beschließen.
WESTFÄLISCHE NACHRICHTEN 13.05.09

Ein Schritt in die richtige Richtung
Bundestag beschließt Bedenkzeit vor Spätabbrüchen - Caritas begrüßt Entscheidung
DOMRADIO 13.05.09

Bundestag schürt alte Ängste
Kommentar von Nadja Arb
Wenn sich eine schwangere Frau für oder gegen ihr behindertes Kind entscheiden soll, ist das ganz sicher einer der schwierigsten Momente ihres Lebens.
FRANKFURTER RUNDSCHAU 13.05.09

Gesetzlich geregelte Beratungsfrist bei Spätabtreibungen
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf beschlossen, der Spätabtreibungen neu regelt.
KOBINET-Nachrichten 13.05.09

Fortschritt
Kommentar zu Spätabtreibungen
Von Norbert Wallet
Es geht nicht um Strafe, sondern um Hilfe. Mit dem Kompromiss zum Thema Spätabtreibungen hat der Bundestag eine peinliche Gesetzeslücke geschlossen. Ein Fortschritt.
KÖLNISCHE RUNDSCHAU 13.05.09

Ringen um Spätabtreibungen
Von Stefan Sauer
Die Diagnose Down-Syndrom beim ungeborenen Kind ist für die meisten Schwangeren ein Schock, dem oft die sofortige Abtreibung folgt. Der Bundestag will für solche Fälle neue gesetzliche Regelungen mit Beratungsangeboten und Bedenkzeiten.
KÖLNER STADTANZEIGER 13.05.09

Im Dienste des Lebens
Von Stefan Sauer
Die Abgeordneten des Bundestags haben beschlossen, dass für Spätabtreibungen höhere Hürden gelten. Die Gesetzesreform zu Spätabbrüchen ist erstaunlich gut gelungen.
KÖLNER STADTANZEIGER 13.05.09

Regelung für Spätabtreibung verschärft
NETZEITUNG.DE 13.05.09

Arzt hat bei Spätabtreibungen Beratungspflicht
Auch bei späten Abtreibungen nach der 12. Schwangerschaftswoche besteht künftig eine Beratungspflicht des Arztes.
FOCUS Online 13.05.09

Spätabtreibung: Streit um Bedenkzeit und Beratung
Wie ist Schwangeren am besten beizustehen, die mit der Diagnose fertig werden müssen, dass ihr Kind behindert sein könnte? Über die Frage wie lang die Bedenkzeit und ob eine Beratung verpflichtend sein sollte, will der Bundestag am Mittwoch entscheiden.
Von Katharina Schuler
TAGESSPIEGEL 13.05.09

Behindertes Leben als gleichwertiges Leben
SPD-Vize Andrea Nahles im Interview zum Thema Spätabtreibung und ihrem Glauben
DOMRADIO 13.05.09

Spätabtreibungen: Zwei Gesetze, ein tiefer Graben
Nach jahrelangen Verhandlungen stimmt der Bundestag nun über eine Gesetzesänderung zu Spätabtreibungen ab, also zu Schwangerschaftsabbrüchen ab der 23. Woche. Ihre Zahl soll gesenkt werden. Zwei Entwürfe liegen den Parlamentariern vor. Die Debatte sorgt in der SPD für Streit.
Von Nicole Diekmann, tagesschau.de
TAGESSCHAU.DE 13.05.09

Debatte über Spätabtreibungen: "Warum war ich nicht stark genug?"
Es ist der Albtraum jeder Schwangeren: zu erfahren, dass ihr Kind schwer krank sein wird. tagesschau.de hat mit zwei betroffenen Frauen gesprochen. Eine hat sich für das Kind entschieden, die andere für eine Spätabtreibung. Nach jahrelangen Verhandlungen stimmt nun der Bundestag über eine Änderung des Gesetzes zu Spätabbrüchen ab.
Von Nicole Diekmann, tagesschau.de.
TAGESSCHAU.DE 13.05.09

Spätabtreibungen: Streit um Bedenkzeit und Beratung
Von Katharina Schuler
Wie ist Schwangeren am besten beizustehen, die mit der Diagnose fertig werden müssen, dass ihr Kind behindert sein könnte? Der Bundestag hat darüber zu entscheiden
ZEIT ONLINE 13.05.09

Abschlussdebatte zu Spätabtreibungen im Bundestag
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

"Es wird einem der Boden unter den Füßen weggerissen"
Der Bundestag stimmt nach monatelangem Streit über eine gesetzliche Neuregelung für sogenannte Spätabtreibungen ab.
NDR INFO 13.05.09

"Pro Familia": Wir müssen behinderte Menschen besser integrieren
Bundesvorsitzende Notz hält geplante Spätabtreibungsregelung für zu starr
Gisela Notz im Gespräch mit Christian Schütte
DEUTSCHLANDFUNK 13.05.09

Spätabtreibungspläne spalten Bundestag
von Lana Stille (Berlin)
Der Riss geht quer durch die Fraktionen - vor allem die SPD tut sich schwer mit der Neuregelung von Abtreibungen nach der 23. Schwangerschaftswoche. Dabei unterscheiden sich die beiden zur Wahl stehenden Gesetzentwürfe nur in Nuancen.
FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND FTD 13.05.09

Kirsten Tackmann zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Spätabtreibungen)
In der heutigen Debatte über das Gesetz Schwangerschaftskonfliktgesetz wird Kirsten Tackmann, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und frauenpolitische Sprecherin, unter anderem erklären:
"DIE LINKE lehnt eine Verschärfung des § 218 StGB ab. De facto soll heute mit den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Kompromiss zum Schwangerschaftsabbruchsrecht von 1995 aufgekündigt werden.
PRESSEMITTEILUNG Kirsten Tackmann, MdB, Die Linke. 13.05.09

Das eugenische Argument
AbtreibungsgegnerInnen in den USA eignen sich geschickt linke Diskurse an
Kommentar von Sarah Diehl
Die Debatte um Spätabtreibung wird in einer Zeit geführt, in der weißen deutschen Frauen die Verantwortung für die demografischen Zukunft der Nation aufgebürdet wird.
TAZ 13.05.09

Österreich: 30 Jahre Ambulatorium am Fleischmarkt
Eine besondere Institution mit besonderer Erfahrung
PRESSETEXT.AUSTRIA 13.05.09

Petition gegen Leihmutterschaft in Frankreich
Paris – Gegen eine mögliche Legalisierung der Leihmutterschaft in Frankreich haben sich 82 Wissenschaftler, Mediziner, Juristen und Schriftsteller ausgesprochen.
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

Herzschlag regt Blutbildung an
Neues Blut im Sekundentakt: In den Embryonen von Wirbeltieren treibt der Herzschlag die Bildung von roten und weißen Blutkörperchen voran.
FOCUS Online 13.05.09

Im Bundestag notiert: Qualitätsprüfungen in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen
Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/STO) Die Qualitätsprüfungen in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (16/12939).
HIB Heute im Bundestag 141/2009, 13.05.09

Familienausschuss stimmt für Änderung des Conterganstiftungsgesetzes
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend/
Berlin: (hib/KTK) Mit breiter Mehrheit hat sich der Familienausschuss am Mittwochvormittag für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes (16/12413) ausgesprochen. Nur die Grünen enthielten sich.
HIB Heute im Bundestag 141/2009, 13.05.09

Kein Konsens beim Medizinproduktegesetz
Berlin – Unter Experten ist das von der Bundesregierung geplante neue Medizinproduktegesetz umstritten.
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

Marburger Bund für offene Debatte über Rationierung
Berlin – Nach der Bundesärztekammer fordert nun auch die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) eine „ehrliche Debatte über die schleichend eingetretene Rationierung medizinischer Leistungen“.
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

FDP für mehr Freiheiten bei der Organspende
Berlin – Die Liberalen drängen auf eine Ausweitung der Möglichkeiten bei Organspende.
AERZTEBLATT.DE 13.05.09

Forschung in der Grünen Gentechnik unverzichtbar
Für Forschungsfreiheit und Freilandversuche - Forschungsstandort Deutschland stärken -
DFG und DLG stellen Memorandum vor
Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG von Deutscher Forschungsgemeinschaft (DFG) und Deutscher Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) 13.05.09


12. Mai 2009

"Offenes Rennen" bei Spätabtreibungen
AERZTEBLATT.DE 12.05.09

Tag der Entscheidung
Im Bundestag sollen die Anträge zur Spätabtreibung entschieden werden
DOMRADIO 12.05.09

Tötung von möglicherweise behinderten Ungeborenen wird weiter toleriert
Drei Tage Bedenkzeit vor einer Spätabtreibung schon frauenfeindlich?
PRESSEMITTEILUNG Christdemokraten für das Leben (CDL) 12.05.09

"Pille danach" in Spanien künftig ohne Rezept
AERZTEBLATT.DE 12.05.09

Mehr als 170.000 eingefrorene Embryonen in Frankreich
Paris – In Frankreich steigt die Zahl von sogenannten überzähligen Embryonen laut Presseberichten rapide an.
AERZTEBLATT.DE 12.05.09

Fortpflanzungsmedizingesetz-Revision für Basler Regierung zu strikt
BASLER ZEITUNG 12.05.09

Rettende Zellen vom Schwein
Transplantiertes Drüsengewebe lindert Zuckerkrankheit bei Affen
SUEDDEUTSCHE.DE 12.05.09

Deutsche Hospiz Stiftung optimistisch: Gutes Patientenverfügungsgesetz kann gelingen
München / Berlin. Der Geschäftsführende Vorstand der Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, zeigt sich angesichts der bevorstehenden Bundestagsabstimmung über ein Patientenverfügungsgesetz optimistisch.
PRESSEMITTEILUNG Deutsche Hospiz Stiftung 12.05.09

Gelten muss das geschriebene Wort
Nur Beratung schützt vor schweren Irrtümern bei der Patientenverfügung
Von Eugen Brysch
SUEDDEUTSCHE.DE 12.05.09

"Hospiz ist kostengünstiger"
Joachim Boldt, Präsident des diesjährigen Deutschen Anästhesie-Kongresses, erklärt, wie Schwerkranke wirtschaftlich sinnvoll behandelt werden können.
Von FOCUS-Redakteur Robert Thielicke
FOCUS Online 12.05.09

Palliativ-Vertrag in Westfalen-Lippe geschlossen
Dortmund. Die gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) haben einen Vertrag zur ambulanten palliativmedizinischen Versorgung unterzeichnet.
AERZTEBLATT.DE 12.05.09

Rheinland-Pfalz Vorreiter bei Pflegestützpunkten
Berlin – Rheinland-Pfalz ist bei der Schaffung von Pflegestützpunkten bundesweit am weitesten.
AERZTEBLATT.DE 12.05.09

Im Bundestag notiert: Qualifizierung von Zivildienstleistenden im Pflegebereich
Familie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/SKE) Die Qualifizierung von Zivildienstleistenden im Pflegebereich ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12807).
HIB Heute im Bundestag 138/2009, 12.05.09

Test soll Alzheimer vorhersagen
Drei Substanzen in der Rückenmarksflüssigkeit geben Aufschluss darüber, wer von der Alzheimer-Krankheit bedroht ist.
SPIEGEL Online 12.05.09

Keine Patente auf Tiere und Pflanzen
Anhörung zu Biopatenten
Zur heutigen Anhörung zu Biopatenten in einer gemeinsamen Sitzung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Bleser MdB und der zuständige Berichterstatter Dr. Max Lehmer MdB:
Die Erteilung von Patenten auf Tiere und Pflanzen ist grundsätzlich abzulehnen.
PRESSEMITTEILUNG Peter Bleser und Dr. Max Lehmer MdB, CDU/CSU 12.05.09

Webseite bringt Abstimmungsverhalten von Abgeordneten vor Europawahl ans Licht
Bürger werden in der Lage sein, das Abstimmungsverhalten der Europaabgeordneten vor der Wahl im nächsten Monat einzusehen, nachdem gestern (11. Mai 2009) eine neue Webseite gestartet wurde, die diese Art von Details öffentlich zugänglich macht.
EURACTIV.COM 12.05.09


11. Mai 2009

Wann ist Leben glücklich?
Die Debatte um Spätabtreibungen wirft grundsätzliche Fragen auf
DOMRADIO 11.05.09

Bundesärztekammer: Beratungspflicht und dreitägige Bedenkzeit im Schwangerschaftskonfliktgesetz verankern
Berlin. Das Recht auf eine umfassende ärztliche Beratung vor einem Schwangerschaftsabbruch darf nicht allein auf die sogenannte Zwölf-Wochen-Frist begrenzt bleiben.
PRESSEMITTEILUNG Bundesärztekammer 11.05.09

Ärztliche Beratungspflicht für Spätabtreibungen gefordert
Berlin – Die Bundesärztekammer (BÄK) fordert, die ärztliche Beratungspflicht bei Spätabtreibungen gesetzlich zu verankern und eine mindestens dreitägige Bedenkzeit zwischen Diagnosestellung und Schwangerschaftsabbruch einzuführen.
AERZTEBLATT.DE 11.05.09

Spätabtreibung: Fraktionen fordern Gesetzesänderung
Um eine Beratungspflicht bei Spätabtreibungen durchzusetzen, hat sich eine bunte Koalition gebildet.
Von Rainer Woratschka
TAGESSPIEGEL 11.05.09

Die Menschen wollen Klarheit
Im Bundestag gibt es neue Bemühungen um eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen. Der SPD-Rechtsexperte Joachim Stünker warnte am Freitag vor einem Vertagen des Themas in die nächste Legislaturperiode.
HWELT 11.05.09

Rätselhafte Todesfälle: Krankenschwester unter Totschlagsverdacht
FOCUS Online 11.05.09

393 000 Pflegekräfte für 17,2 Millionen Krankenhauspatienten
Wiesbaden – Der Tag der Krankenpflege am 12. Mai erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale (1820-1910), die Pionierin der modernen Krankenpflege. In ihrem Sinne waren nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2007 in Deutschland 393 000 Pflegekräfte für die Versorgung von 17,2 Millionen vollstationär behandelten Krankenhauspatienten und -patientinnen im Einsatz.
PRESSEMITTEILUNG Statistisches Bundesamt 11.05.09

Hoppe: Rangliste für Gesundheitsleistungen international erprobt
AERZTEBLATT.DE 11.05.09

Kassenverband: Den Ärzten geht es nur ums Geld
AERZTEBLATT.DE 11.05.09

Neue Behandlungsmöglichkeiten mit Nabelschnurblut bei Kindern mit Herzfehler, Diabetes Typ 1 und frühkindlichem Hirnschaden
PRESSEMITTEILUNG Vita 34 AG 11.05.09

Neue Hypertonie-Gene entdeckt
AERZTEBLATT.DE 11.05.09

Schweine-Organe in Affen mit Diabetes verpflanzt
Zuckerkranke Affen brauchen zeitweise keine Insulinspritzen mehr, wenn ihnen Bauchspeicheldrüsen von Schweine-Embyronen eingepflanzt werden.
WELT Online 11.5.09

Menschenwürde und Lebensrecht gehören zusammen
Steeb gratuliert der Juristenvereinigung mit traurigem Herzen
MITTEILUNG Deutsche Evangelische Allianz e.V. 11.05.09

Expertenmehrheit sieht Änderungsbedarf bei Biopatentrecht
Rechtsausschuss/Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Anhörung)
Berlin: (hib/HAU) Eine Änderung der EU-Biopatentrichtlinie, mit dem Ziel, eine Patentierung von Pflanzen und Tieren zu verhindern, wird von Experten begrüßt. Das wurde bei einer vom Rechtsausschuss und dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gemeinsam veranstalteten öffentlichen Anhörung am Montagnachmittag deutlich.
HIB Heute im Bundestag 137/2009, 11.05.09

Aigner fordert Verbot von Biopatenten auf Tiere
Bundesministerin Aigner fordert, keine Patente auf Tiere zuzulassen, die aus der Kreuzung natürlicher Elterntiere hervorgegangen sind. "Wir dürfen die Kritik der Landwirtschaft, Züchter und besorgter Bürgerinnen und Bürger nicht einfach in den Wind schlagen", mahnte Aigner heute in Berlin.
PRESSEMITTEILUNG Bundesministerium Ernährung, Landwirrtschaft und Verbraucherschutz 11.05.09

Patente auf Tiere, Pflanzen und konventionelle Züchtungsverfahren müssen verboten werden
Zur heutigen Anhoerung zum Biopatentrecht erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der Arbeitsgruppe Recht der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss und Matthias Miersch:
Die grosse Zahl umstrittener Patentanmeldungen offenbart Handlungsbedarf.
PRESSEMITTEILUNG Elvira Drobinski-Weiss und Matthias Miersch MdB, SPD 11.05.09


09. Mai 2009

Hoppe: Flächentests der Gesundheitskarte vor Online-Rollout durchführen
Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, stellt fest: "Wir fordern als Bundesärztekammer keine weiteren Tests, sondern die Durchführung und Auswertung der in der Rechtsverordnung des Bundes vorgesehenen Flächentests mit bis zu 100.000 Versicherten, bevor der sogenannte Online-Rollout der elektronischen Gesundheitskarte in vollem Umfang gestartet wird.
PRESSEMITTEILUNG Bundesärztekammer 09.05.09


08. Mai 2009

SPD: Patientenverfügungsgesetz nicht vertagen
Berlin – Der SPD-Rechtsexperte Joachim Stünker warnt vor einem Scheitern der Bemühungen, Patientenverfügungen gesetzlich zu regeln.
AERZTEBLATT.DE 08.05.09

Ärzte in Luxemburg lehnen neues Sterbehilfe-Gesetz ab
Luxemburg – Luxemburgische Ärzte protestieren gegen das neue Sterbehilfe-Gesetz.
AERZTEBLATT.DE 08.05.09

Luxemburg: Ärzte gegen Sterbehilfe-Gesetz
Sechzehn luxemburgische Ärzte haben ihre Kollegen aufgerufen, eine Petition gegen das umstrittene Sterbehilfe-Gesetz zu unterzeichnen
KATH.NET 08.05.09

Palliativmedizin beseitigt Wunsch nach dem Sterben
Tod in Würde und möglichst zu Hause: Kongress in Wien.
WIENER ZEITUNG.AT 08.05.09

Körperwelten – Woher kommen die Körper?
Die Körperwelten-Ausstellung ist umstritten. Nicht nur wegen der Art der Darstellung. Auch die Frage nach der Herkunft der Körper spielt immer wieder eine Rolle. Das Gerücht, es handele sich um Hinrichtungsopfer, hält sich hartnäckig.
Von Annika Müller
TAGESSPIEGEL 08.05.09

Wieder Verzögerung beim Start der elektronischen Gesundheitskarte
Berlin/Düsseldorf – Weitere „großangelegte Tests“ der elektronischen Gesundheitskarte hat der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, im Vorfeld des Deutschen Ärztetages in Mainz gefordert.
AERZTEBLATT.DE 08.05.09

Interview mit Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder, Bundesgesundheitsministerium, und Dr. med. Franz-Joseph Bartmann, Vorsitzender des Ausschusses Telematik der Bundesärztekammer und Präsident der Ärztekammer Schleswig-Holstein: "Wir wollen das Projekt gemeinsam zum Erfolg führen"
Krüger-Brand, Heike E.; Rabbata, Samir
Die Ärzte sehen die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte sehr kritisch und haben ihre Unterstützung des Projekts an Bedingungen geknüpft. Ein Überblick über den Stand der Annäherungen von Bundesgesundheitsministerium und Ärzteschaft
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Bundessozialgericht untersagt Weitergabe von Patientendaten
Berner, Barbara
Für eine Übermittlung von Patientendaten durch Krankenhäuser an externe Abrechnungsstellen im Rahmen der ambulanten Notfallbehandlung fehlt im Vertragsarztrecht eine gesetzliche Grundlage.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Kosten-Nutzen-Bewertung: Feigenblatt für die Rationierung
Korzilius, Heike; Rabbata, Samir
Die Krankenkassen dürfen künftig für bestimmte neue Arzneimittel Erstattungshöchstbeträge festlegen, die ihrem Nutzenzuwachs angemessen sind. Die Methodendiskussion ist jedoch noch in vollem Gange.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Arzneimittel: Ausgaben steigen um 1,4 Milliarden Euro
Im Jahr 2008 wurden in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Arzneimittel im Wert von 26,7 Milliarden Euro verordnet.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Arzneimittelsicherheit: Embryotoxische Effekte im Fokus der Beratung
Siegmund-Schultze, Nicola
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Anhörung zu Grünen-Vorstoß für verbesserte Biopatentrichtlinie
Rechtsausschuss
Berlin: (hib/STO) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der europäischen Biopatentrichtlinie (16/11604) ist am Montag, dem 11. Mai, Gegenstand einer gemeinsamen Anhörung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
HIB Heute im Bundestag 135/2009, 08.05.09

Patentierung von Genen im Blickpunkt
Anhörung des Rechts- und des Agrarausschusses zu einem Grünen-Antrag
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass Patente auf Gene künftig nur in Verbindung mit einer konkreten Anwendung erteilt werden können.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 08.05.09

Anhörung zu "Änderung medizinprodukterechtlicher Produkte"
Gesundheitsausschuss
Berlin: (hib/STO) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Änderung medizinprodukte-rechtlicher Vorschriften" (16/12258, 16/12676) ist am Montag, dem 11. Mai, Thema einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss.
HIB Heute im Bundestag 135/2009, 08.05.09

ZdK-Präsident Meyer: Abgeordnete sollen für gemeinsamen Gruppenantrag zur Vermeidung von Spätabtreibungen stimmen
Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, hat in seinem Bericht zur Lage vor der Vollversammlung des ZdK am 8. Mai 2009 die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aufgefordert, für den gemeinsamen Gruppenantrag zur Eindämmung von sogenannten Spätabtreibungen zu stimmen.
PRESSEMITTEILUNG Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) 08.05.09

Aktion Mensch: Gesellschafter-Zeitung
Wie stehen wir zu Abtreibung oder Sterbehilfe, wie gehen wir mit Menschen mit Behinderung, mit Kranken oder Süchtigen um?
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09

Internetnetzwerk: Übersetzungsdienst für medizinische Dokumente
Einen Online-Übersetzungsdienst speziell für medizinische und pharmazeutische Dokumente hat das Übersetzernetzwerk Tolingo gestartet.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(19) 08.05.09


07. Mai 2009

Patientenverfügung: Das Lebensende selbst bestimmen
Nach langer Diskussion kommt es in der letzten Maiwoche zur Entscheidung im Bundestag. Ob die zu einer gesetzlichen Regelung führt, ist aber ungewiss.
Von Gabriele Höfling
Rheinischer Merkur Nr. 19, 07.05.09

Koalition will "Assistenzpflegebedarf im Krankenhaus" regeln
Gesundheit/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/STO) Pflegebedürftige Behinderte, die besondere Pflegekräfte beschäftigen, sollen sich von diesen künftig leichter auch während einer stationären Krankenhausbehandlung betreuen lassen können. Dazu haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf "zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus" (16/12855) vorgelegt,
HIB Heute im Bundestag 134/2009, 07.05.09

Menschen mit Behinderungen können Assistenz mit ins Krankenhaus nehmen
Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus
Anlässlich der ersten Lesung des Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus (Assistenzpflegebedarfsgesetz - APBG -) erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB und der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen, die auf persönliche Assistenz angewiesen sind, können künftig ihre Assistenz mit ins Krankenhaus nehmen.
PRESSEMITTEILUNG Annette Widmann-Mauz und Hubert Hüppe MdBs CDU 07.05.09

Die Frist läuft ab
Der Bundestag streitet immer noch über eine neue Regelung zur Beratungspflicht bei Abtreibungen. Doch das Ende der Legislaturperiode drängt die Abgeordneten zu einer Entscheidung.
von Kirsten Achtelik
JUNGLE WORLD Nr. 19, 07.05.09

Gift direkt ins Herz
Mit seiner liberalen Abtreibungspolitik stößt Präsident Barack Obama auf Widerstand. Vor Kliniken kommt es verstärkt zu Demonstrationen. Selbst Universitätswissenschaftler protestieren im akademischen Ornat.
Von Uwe Siemon-Netto, St. Louis
Rheinischer Merkur Nr. 19, 07.05.09

Jung geblieben - Neue Nervenzellen im erwachsenen Gehirn verantwortlich für flexibles Lernen
Im Fokus der neuen Studie von Dresdner und Berliner Wissenschaftlern stehen aus adulten Stammzellen hervorgehende Körnerzellen des Hippocampus zusammen mit der Frage, wie diese die Verknüpfung von Erfahrungen und neuen Eindrücken beeinflussen.
PRESSEMITTEILUNG Forschungszentrum für Regenerative Therapien Dresden 07.05.09

Stammzell-Therapie am Herzen soll Standard werden
Die Therapie von Herzkrankheiten mit körpereigenen Stammzellen kann nach Worten des Rostocker Kardiologen Gustav Steinhoff in rund drei Jahren zur Standardtherapie werden.
FOCUS Online 07.05.09

Neue Ära der Medizin
Die Entschlüsselung der genetischen Programme des Menschen haben großen Einfluss bei der Entwicklung neuer therapeutischer Ansätze
Von Arndt Rolfs
TAGESSPIEGEL 07.05.09

Experten sehen Trend zu Wunschkaiserschnitten gestoppt
AERZTEBLATT.DE 07.05.09

Mammakarzinom: Gene machen Hirnmetastasen erst möglich
New York City – Um Metastasen im Gehirn ausbilden zu können, müssen die Krebszellen des Mammakarzinoms drei Gene aktivieren.
AERZTEBLATT.DE 07.05.09

Ein neues Gesicht
Ende letzten Jahres erhielt die Patientin aus den USA ein neues Gesicht. Jetzt trat sie an die Öffentlichkeit.
TAGESSPIEGEL 07.05.09

DOG: Abstoßung transplantierter Hornhäute vermeiden
München/Freiburg - Jährlich verpflanzen Augenärzte in Deutschland etwa 6 000 Hornhäute. Sie geben damit Menschen ihr Sehvermögen zurück. In knapp einem Fünftel der Fälle stößt jedoch der Körper des Patienten das Transplantat ab. Bluttests könnten zukünftig vorhersagen, wie das Auge auf eine Spenderhornhaut reagiert.
PRESSEMITTEILUNG Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft 07.05.09

Finsterer Verdacht auf dem Balkan – Marty ermittelt
Als Sonderermittler des Europarats hat Dick Marty CIA-Geheimgefängnissen in Osteuropa nachgespürt. Jetzt ermittelt er wegen Organraub im Kosovo. Wurde auch in die Schweiz geliefert?
BASLER ZEITUNG 07.05.09


06. Mai 2009

Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes wahrscheinlich
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend/
Berlin: (hib/SKE) Im Bundestag zeichnet sich offenbar eine Mehrheit für eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab. Der Familienausschuss beendete am Mittwoch seine Beratungen über vier Gesetzentwürfe (16/12664, 16/11347, 16/11330, 16/11106) und zwei Anträge (16/11342, 16/11377) und verwies die Vorlagen zur Schlussabstimmung an das Bundestagsplenum, jedoch ohne eine inhaltliche Beschlussempfehlung vorzunehmen.
HIB Heute im Bundestag 131/2009, 06.05.09

Bundestag entscheidet nächste Woche über Spätabtreibungen
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Spätabtreibung: Suche nach Kompromiss gescheitert
Von Robin Alexander
Familienausschuss macht heute den Weg für Abstimmung im Bundestag frei - Es bleibt bei zwei Entwürfen
WELT Online 06.05.09

Ein Tauziehen bei der SPD
Beim Thema Spätabtreibungen bleibt es bei zwei Gesetzentwürfen - Entscheidung am 13. Mai
DOMRADIO 06.05.09

Ethik ohne Kompromiss: Streit um Spätabtreibungen
Angela Gareis
Berlin. Die gesetzliche Neuregelung der Beratung bei Spätabtreibungen hat die SPD-Fraktion entzweit, und auch die Grünen sind uneins. Seit Dienstag ist klar: Einen Kompromiss wird es nicht geben.
DER WESTEN.DE 06.05.09

Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen
"Wir lehnen die Ausweitung der dreitägigen Zwangsbedenkzeit auf die medizinische Indikation sowie eine Zwangsvermittlung an Beratungsstellen ab. Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen", erklärt Kirsten Tackmann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute im Familienausschuss beratenen Gesetzesentwürfen zur Spätabtreibung.
PRESSEMITTEILUNG Die Linke. im Bundestag 06.05.09

Kabinett beschließt Dritten Stammzellbericht
Das Bundeskabinett hat heute den Dritten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes im Berichtszeitraum 2006 bis 2007 beschlossen. Dieser wird nun dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übermittelt.
PRESSEMITTEILUNG Bundesministerium für Gesundheit 06.05.09

PDF Dritter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes
Bundesministerium für gesundheit und Bundesministerium für Bildung und Forschung
Berichtszeitraum 01.01.2006 - 31.12.2007
34 Seiten, veröffentlicht am 06.05.09

Regierung legt Stammzellbericht vor
Berlin – Die Bundesregierung hat weitere Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen als unerlässlich bezeichnet.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Kritik an Einzelregelungen bei geplanten Änderungen im Arzneimittelrecht
Gesundheitsausschuss (Anhörung)
Berlin: (hib/STO) Bei der von der Bundesregierung geplanten "Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften" stoßen eine Reihe von Einzelregelungen bei Experten auf Kritik. Dies wurde am Mittwochnachmittag im Gesundheitsausschuss bei einer Anhörung zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung (16/12256, 1612677) deutlich.
HIB Heute im Bundestag 132/2009, 06.05.09

"Sterbe-Workshops" in Großbritannien
London – Der umstrittene australische Arzt Philip Nitschke bietet in Großbritannien „Sterbe-Workshops“ an.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Mehrheit der Franzosen für aktive Sterbehilfe
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Pflegeberuf: Absenkung der Zugangsvoraussetzung in der Kritik
Berlin – Die Bundesärztekammer (BÄK) hat den Plan der Koalitionsfraktionen kritisiert, nun auch Hauptschülern den Zugang zum Krankenpflegeberuf zu ermöglichen.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Erfolgreiche Transplantation: Das neue Gesicht und Leben der Conny Culp
Von Cordula Schmitz
Mit einer Schrotflinte schoss der Mann von Conny Culp seiner Frau im Jahr 2004 mitten ins Gesicht. Er wollte sie umbringen. Culp überlebte das Attentat, doch ihr Gesicht schien für immer entstellt. Sie konnte weder selbstständig atmen noch feste Nahrung zu sich nehmen. Bis sie eine Transplantation bekam.
WELT Online 06.05.09

Organ-Lebendspende erleichtern, nationale Kompetenzen in EU sichern
BERLIN. Zur heutigen Beratung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages über die EU-Transplantationsrichtlinie und das deutsche Transplantationsgesetz erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Transplantationsmedizin Michael Kauch:
Immer noch sterben Menschen auf der Warteliste für Organtransplantationen. Deshalb darf sich die Politik nicht zurücklehnen.
PRESSEMITTEILUNG Michael Kauch, MdB FDP, 06.05.09

Windhorst fordert Debatte über Priorisierung
Münster – Gegen eine versteckte Rationierung von medizinischen Leistungen hat sich die Ärztekammer Westfalen-Lippe ausgesprochen.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Gesundheitsbewusstsein der Bürger stärken
Petitionsausschuss
Berlin: (hib/LEU) Die Gesundheitsvorsorge soll unterstützt und gesundheitsbewusstes Verhalten gefördert werden, sofern nicht spezielle Tarife betroffen sind. Dafür hat sich der Petitionsausschuss am Mittwochmorgen ausgesprochen
HIB Heute im Bundestag 129/2009, 06.05.09

Elektronischen Gesundheitskarte: Das Projekt gemeinsam zum Erfolg führen
Berlin – Eine Annäherung der Positionen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in wesentlichen Punkten haben Staatssekretär Klaus Theo Schröder, Bundesgesundheitsministerium, und Franz-Joseph Bartmann, Vorsitzender des Ausschusses Telematik der Bundesärztekammer und Präsident der Ärztekammer Schleswig-Holstein gezeigt.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

"Panorama": Verkauf überteuerter Medikamente mit Beihilfe von Krankenhäusern
Nach Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“ (Sendung: Donnerstag, 7. Mai, um 21.45 Uhr im Ersten) nutzen Pharmaunternehmen Kliniken und Krankenhäuser, um den Absatz besonders teurer Medikamente zu steigern.
PRESSEMITTEILUNG NDR 06.05.09

Neues Risikogen für die Narkolepsie entdeckt
Neuherberg - Wissenschaftler der Stanford Universität in Kalifornien haben in Zusammenarbeit mit Münchner Wissenschaftlern von der Technischen Universität München und dem Helmholtz Zentrum München erstmals gezeigt, dass spezifische Immunzellen in das Krankheitsbild der Narkolepsie involviert sind: Genetische Varianten im T-Zellrezeptor sind mit Narkolepsie assoziiert.
PRESSEMITTEILUNG Helmholtz-Gemeinschaft 06.05.09

Nutzen von Hirnjogging fraglich
Berlin – Die Wirksamkeit von Hirnjogging-Produkten sollte wissenschaftlich und unabhängig überprüft werden.
AERZTEBLATT.DE 06.05.09

Neue Tierversuchs-Richtlinie: EU-Parlament bremst Tierschutz aus
Das EU-Parlament hat gestern in erster Lesung über Änderungen zur EU-Tierversuchsrichtlinie abgestimmt.
PRESSEMITTEILUNG Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 06.05.09


05. Mai 2009

CSU-Geis: Spätabtreibungen nicht hinnehmen
Dem Parlament liegt ein fraktionsübergreifender Gruppenantrag vor, der eine Beratungspflicht der Ärzte sowie eine dreitägige Bedenkzeit verlangt.
KATH.NET 05.05.09

Lebenshilfe fordert Bundestag auf, für Verbesserungen im Schwangerschaftskonfliktgesetz zu stimmen
Berlin. Morgen will der Familienausschuss abschließend über Neuregelungen im Schwangerschaftskonfliktgesetz in nicht öffentlicher Sitzung beraten und schon am nächsten Tag könnte der Bundestag darüber abstimmen. Weil es dabei um Spätabtreibungen behinderter Kinder geht, sind die Abgeordneten keinem Fraktionszwang unterworfen, sondern treffen eine reine Gewissensentscheidung.
PRESSEMITTEILUNG Bundesvereinigung Lebenshilfe 05.05.09

Sachsen-Anhalt: Sicherstellungsplan für Schwangerschaftskonfliktberatung steht / Ministerin Kuppe sieht fachlich-sachliche Gründe für Erhalt des Netzes
Das Netz der Schwangerschaftskonflikt- und Schwangerschaftsberatung in Sachsen-Anhalt bleibt erhalten.
PRESSEMITTEILUNG Ministerium für Gesundheit und Soziales Sachsen-Anhalt 05.05.09

62 US-Bischöfe gegen ‚Notre Dame-Skandal’
Der in US-Medien so genannte "Notre Dame-Skandal" geht weiter: 62 Bischöfe erklären öffentlich, dass der Pro-Abtreibungs-Präsident Obama von einer katholischen Uni kein Ehrendoktorat erhalten dürfe.
KATH.NET 05.05.09

Im Bundestag notiert: Jahresbericht 2008 des Ethikrates
Bildung und Forschung/Unterrichtung
Berlin: (hib/SKE) Der Deutsche Ethikrat will in diesem Jahr Stellungnahmen zu den Themen Anonyme Babyklappen und Biobanken abgeben. Das geht aus dem Jahresbericht 2008 des Ethikrates hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung (16/12510) vorliegt.
HIB Heute im Bundestag 128/2009, 05.05.09

Im Bundestag notiert: Situation intersexueller Menschen in Deutschland
Familie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/SKE) Die Situation intersexueller Menschen in Deutschland ist Thema von zwei Kleinen Anfragen der Fraktion Die Linke (16/12770, 16/12769).
HIB Heute im Bundestag 128/2009, 05.05.09

Schweizer würden Embryonen der Forschung spenden
BASLER ZEITUNG 05.05.09

Die Todesengel – Euthanasie auf dem Vormarsch
Zwar wird von Intellektuellen die "totale Autonomie des Individuums" gefeiert, doch "so fremdbestimmt waren wir noch nie", sagt der deutsche Wissenschaftspublizist Stefan Rehder über sein neues Buch. Von Susanne Kummer.
KATH.NET 05.05.09

Buchtipp: Die Todesengel. Euthanasie auf dem Vormarsch
Das Geschäft mit dem Tod. Stefan Rehder befasst sich mit dem Thema Sterbehilfe
PRESSEMITTEILUNG Sankt Ulrich Verlag 05.05.09

Spektakulärer Hack: Erpresser verlangt zehn Millionen Dollar für ein Passwort
Der Diebstahl von 35 Millionen Rezeptverschreibungen von mehr als acht Millionen Patienten zeigt die Gefahren von Web-vernetzten Gesundheitsdatenbanken. Die Drohung des Erpressers: Zehn Millionen Dollar Lösegeld - oder er werde die Daten meistbietend verkaufen.
SPIEGEL Online 05.05.09

Ein Jahrzehnt Gesundheitsdaten online
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt würdigt das Informationssystem der Gesundheitsberichterstattung anlässlich seines zehnjährigen Bestehens.
Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG von Bundesminsierium für Gesundheit, Destatis und RKI 05.05.09

Anbau-Verbot: Monsanto scheitert mit Eilantrag
Der Anbau der genmanipulierten Maissorte MON 810 bleibt verboten. Damit bestätigt ein Gericht die Entscheidung von Ministerin Aigner. Monsanto kann aber Berufung einlegen
ZEIT ONLINE 05.05.09


04. Mai 2009

Keine Einigkeit über Sonderzahlungen für Contergan-Geschädigte
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Anhörung)/
Berlin: (hib/SKE) Die Aufstockung des Vermögens der Contergan-Stiftung und die aus diesem Grund geplante Gesetzesänderung wird grundsätzlich begrüßt.
HIB Heute im Bundestag 126/2009, 04.05.09

Das Leben mit dem Down-Syndrom
Christopher Onkelbach
Essen. Mehr als 90 Prozent aller Frauen, die vor der Geburt von einer Behinderung ihres Kindes erfahren, brechen die Schwangerschaft ab. Dabei geht es Kindern mit Down-Syndrom durch spezielle Förderung heute so gut wie nie.
DER WESTEN.DE 04.05.09

Komplikationen nach Herz-OP auch genetisch bestimmt
Berlin/Melbourne – Unterschiedliche Formen eines Gens sind möglicherweise der Grund dafür, dass einige Patienten nach einer Herzoperation einen Kreislaufschock und Nierenversagen erleiden, andere hingegen von diesen lebensbedrohlichen Komplikationen verschont bleiben.
AERZTEBLATT.DE 04.05.09


03. Mai 2009

Gesundheitsausschuss hört Intersexuelle an: Was muss sich alles ändern?
Manchmal finden auch Blogger vom Schreibtisch ins richtige Leben und wenn es nur eine parlamentarische Anhörung ist
Von Oliver Tolmein
FAZ.NET Blog Biopolitik 03.05.09

Hyperaktives "Dornröschen" - MDC-Forscher: "Optimiertes Werkzeug für den Gentransfer"
Wissenschaftlern des Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin (MDC) Berlin-Buch ist es gelungen, ein von ihnen entwickeltes springendes Gen (Transposon) aktiver zu machen. Sie hoffen mit "Dornröschen", wie sie es nennen, ein verbessertes Werkzeug für die Gentherapie zur Verfügung zu haben.
PRESSEMITTEILUNG Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin (MDC) Berlin-Buch 03.05.09

Mütter nehmen Zellen ihrer Kinder auf
Von Kathrin Zinkant
Viele Menschen tragen Zellen in ihrem Körper, die nicht ihre eigenen sind. Forscher haben herausgefunden, dass die Fremdlinge im Extremfall tödliche Krankheiten auslösen können - oder Leben retten.
SPIEGEL Online 03.05.09

"Im Bundestag fällt Geld wie Manna vom Himmel!"
Konrad Schily kritisiert die Ausstattung und die Debattenkultur des Parlaments
WELT Online 03.05.09
Anm.: Hier geht es auch um die Stammzellendebatte.


02. Mai 2009

Ein offener Posten
Weitgehend ohne wissenschaftliche, politische und juristische Konsequenzen: die "Tödliche Medizin" der Nazis – im Jüdischen Museum Berlin fand dazu eine Konferenz statt
Von Sigurd Schulze
JUNGE WELT 02.05.09

Nicht mit Barack
Frühere US-Vatikanbotschafterin greift Obama an und lehnt katholische Auszeichnung ab
DOMRADIO 02.05.09


01. Mai 2009

Europäische Gesundheitspolitik: "Rein nationales Denken ist gefährlich provinziell"
Korzilius, Heike; Spielberg, Petra
In Brüssel, Straßburg und Luxemburg fallen immer mehr Entscheidungen, die sich unmittelbar auf den Alltag von Ärzten und Patienten auswirken. Dabei prallen oft nationale und europäische Interessen aufeinander.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(18), 01.05.09

Intensivmedizin: Offene Debatte über Rationierung gefordert
Eine offene Diskussion über die Beschränkung intensivmedizinischer Leistungen forderte der Vorsitzende des Deutschen Anästhesiekongresses (DAC), Joachim Boldt, im Vorfeld der diesjährigen DAC-Tagung in Leipzig.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(18), 01.05.09

Gendiagnostikgesetz: Einigung in letzter Minute
Richter-Kuhlmann, Eva
Gendiagnostik taugt nicht als Thema für den Wahlkampf.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(18), 01.05.09

Bayerisches Ärzteblatt: Alle Ausgaben seit 1932 online verfügbar
Seit Kurzem sind sämtliche Ausgaben des Bayerischen Ärzteblattes seit 1932 – 76 Jahrgänge – im Internet abrufbar.
Deutsches Ärzteblatt 2009; 106(18), 01.05.09

Bischöfe lassen "Linkskatholiken" durchfallen
Von Gernot Facius
Ein Eklat verschärft das Verhältnis zwischen dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und den Bischöfen. Denn die haben erstmals einem Kandidaten für das Amt des ZdK-Präsidenten ihre Stimmenmehrheit verweigert. Der Kandidat gehört dem Verein "Donum Vitae" an, den der Vatikan strikt ablehnt.
WELT Online 01.05.09

Gesundheitsausschuss BT-Drs. 16/11781 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - BT-Drs. 16/11517 Nr. A.30-Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für zur Transplantation bestimmte menschliche Organe (inkl. 16521/08 ADD 1 und 16521/08 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) (KOM-Nr. (2009)818 endg.; Ratsdok.-Nr.: 16521/08)

Leiden lindern – Lebensqualität verbessern – Hospiz- und Palliativversorgung absichern!
Für eine bessere Versorgung von unheilbar kranken und sterbenden Menschen

Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtag Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/9057, 28.04.09 (8 Seiten)

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