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News - Neues zu Themen der Bioethik

Letzte Aktualisierung: 21.08.10

Allgemeine Hinweise

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Veranstaltungshinweise und Fernsehtipps:

Neueste Meldungen:

Sollte die Rubrik News länger nicht aktualisiert werden, empfehlen wir einen Blick in die Rubrik Presse mit mehrmals wöchentlich neu eingestellten Artikeln.

Neues vom 18.07.10: Ärzte-Umfrage zur Sterbehilfe
Ärzte-Umfrage: Nicht Sterbehilfe soll zum Normalfall werden, sondern der Zugang zu moderner Palliativmedizin
Berlin. „Wir Ärzte wollen den Kranken zu ihrem Recht verhelfen. Wir wollen nicht, dass Kranke, entgegen ihrem eigentlichen Willen, unter gesellschaftlichen Druck geraten, Sterbehilfe meinen einfordern zu müssen.
PRESSEMITTEILUNG Bundesärzterkammer 17.07.2010

Siehe dazu:

Ärztlich begleiteter Suizid und aktive Sterbehilfe aus Sicht der deutschen Ärzteschaft
Ergebnisse einer Repräsentativbefragung von Krankenhaus- und niedergelassenen Ärzten
Studie im Auftrag der Bundesärztekammer, veröffentlicht 17. Juli 2010 (PDF-Format 8,5 Mb)
Neues vom 01.07.10: Studie zur ambulanten Hospiz- und Palliativarbeit
"Sterben dort, wo man zuhause ist"
Umfassende Studie zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen vorgelegt
PRESSEMITTEILUNG vom Deutschen Hospiz- und PalliativVerband e.V. und von der Universität Augsburg 29.06.10

Siehe dazu:

„Sterben dort, wo man zuhause ist...“ Organisation und Praxis von Sterbebegleitungen in der ambulanten Hospizarbeit - zentrale Ergebnisse
Studie der Universität Augsburg in Kooperation mit dem Deutschen Hospiz- und PalliativVerband e.V. und mit finanzieller Förderung durch die Deutsche Krebshilfe e.V.
7 Seiten, Kurzinfo, veröffentlicht am 29.06.10
19.05.10: Kürzere Wartezeiten bei Organspenden
Personen, die eine Organspende benötigen, sollen in Zukunft mit kürzeren Wartezeiten rechnen können. Die diesbezügliche EU-Richtlinie zu Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Organtransplantationen ist am Mittwoch vom Europäischen Parlament verabschiedet worden. Die Richtlinie deckt alle Stufen von der Spende bis zur Transplantation ab und unterstützt die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten. Die Abgeordneten haben außerdem die Entschließung des Aktionsplans zu Organspenden angenommen.
PRESSEMITTEILUNG Europäisches Parlament 19.05.10
Europäisches Parlament: Qualitäts- und Sicherheitsstandards für zur Transplantation bestimmte menschliche Organe
Text angenommen im Europäischen Parlamentam 19. Mai 2010.
Hier finden Sie die Entschließung, den Konsolidierten Text, diverse Anlagen und alles zum Verfahren bis zur Abstimmung.
30.04.10: Bezahlte Organspenden werden europaweit verboten
Strenge Qualitäts- und Sicherheitsstandards sollen Austausch mit der Europäischen Union erleichtern
Europäisches Parlament und Ministerrat einigen sich auf Regeln zur Organspende
PRESSEMITTEILUNG Dr. Peter Liese MdEP, EVP-ED, 30.04.10
Neues vom 30.04.10: Empfehlungen zum Umgang mit Patientenverfügungen überarbeitet
Um den Ärztinnen und Ärzten in Deutschland eine Orientierung zu geben, wie sie mit Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten umgehen sollten, hat die Bundesärztekammer (BÄK) gemeinsam mit der Zentralen Ethikkommission bei der BÄK die bisherigen Empfehlungen überarbeitet.
PRESSEMITTEILUNG Bundesärztekammer 30.04.10
22.03.10: Organspenden über Grenzen hinweg sollen einfacher werden
Gesundheitswesen
EU-weit warten rund 60.000 Menschen auf eine Organspende, jeden Tag sterben im Schnitt 12 von ihnen, weil das benötigte Organ nicht verfügbar ist. Einheitlichere Vorschriften für Transplantationen und bessere Zusammenarbeit innerhalb der EU sowie die Überbrückung von Engpässen sollen die Situation verbessern und die Überlebenschancen der Patienten verbessern.
PRESSEMITTEILUNG Europäisches Parlament 22.03.10
16.03.10: SPD-Fraktion fordert Ausweitung der Forschung an adulten Stammzellen
Bildung und Forschung/Antrag
Berlin. (hib/ALM/ELA) Die Bundesregierung soll die adulte Stammzellforschung über die bereits gemachten Förderzusagen hinaus stärker unterstützen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/908), indem sie zudem die Standardisierung von Herstellungsprozessen und die Qualitätssicherung von Produkten aus dem Bereich der regenerativen Medizin anregt.
HIB Heute im Bundestag Nr. 76, 15.03.10
Neues vom 12.02.10: Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar - 20 Jahre Kinderhospizarbeit in Deutschland
Mit zentralen Veranstaltungen im Deutschen Bundestag in Berlin und in der Bonner Kunsthalle erinnerte der Deutsche Kinderhospizverein e.V. am 10. Februar an den Beginn der Kinderhospizarbeit in Deutschland vor 20 Jahren. Am 10. Februar 1990 hatten sich betroffene Familien im Deutschen Kinderhospizverein e.V. zusammengeschlossen, um das Thema schwerstkranke und sterbende Kinder aus einem Tabubereich herauszuholen. Dieser Termin wird daher seit 2006 jedes Jahr als "Tag der Kinderhospizarbeit" begangen.
Weiter zum Themenspecial: 20 Jahre Kinderhospizarbeit in Deutschland

2009

Neues vom 28.10.09: Schweiz: Organisierte Suizidhilfe soll geregelt werden
Bern. Der Bundesrat will die organisierte Suizidhilfe ausdrücklich regeln. Er schlägt zwei Varianten zur Änderung des Strafrechts vor: Festlegung von klaren Sorgfaltspflichten im Strafrecht für Mitarbeitende von Suizidhilfeorganisationen oder aber die organisierte Suizidhilfe zu verbieten. Der Bundesrat hat am Mittwoch die zwei Varianten eines Gesetzesentwurfes mit einem erläuternden Bericht in die Vernehmlassung geschickt, die bis am 1. März 2010 dauert.
PRESSEMITTEILUNG Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (Schweiz) 28.10.09
"Wir möchten nicht zum Land des Sterbetourismus werden"
Von Pascal Schwendener
Eveline Widmer-Schlumpf erklärt, warum der Bundesrat sich nicht vorrangig für ein Verbot der Sterbehilfe starkmacht.
TAGESANZEIGER.CH 29.10.09
14.10.09: Gemeinsame Studie des Europarates und der Vereinten Nationen fordert internationale Konvention zur Bekämpfung des Organhandels
New York – Ein neues internationales Abkommen wird zur Verhinderung des Handels mit Organen, Gewebe und Zellen (OGZ), zum Schutz von Opfern und zur Verfolgung von Straftätern benötigt, dies ist die Empfehlung einer gemeinsamen Studie des Europarates und der Vereinten Nationen, die heute veröffentlicht wurde.
PRESSEMITTEILUNG Europarat 13.10.09

Joint Council of Europe/United Nations Study on trafficking in organs, tissues and cells and trafficking in human beings for the purpose of the removal of organs
Informationen des Europarates zu Organspende
02.10.09: Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e. V. zum "Welttag und Europäischen Tag der Organspende" am 4.10.2009
Bremen - Am 4. Oktober findet in Berlin eine Veranstaltung zum Welttag und Europäischen Tag der Organspende statt unter dem Motto: "You have the power to donate life. Be an organ donor." - "Du hast die Macht, Leben zu schenken. Sei Organspender."
PRESSEMITTEILUNG Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e. V. 02.10.09
17.09.09: Umfrage: Ärzte beklagen mangelhafte Informationen über Organspende
Ärzte haben eine Schlüsselfunktion bei der Aufklärung über Organspende, leiden aber selbst unter mangelhaften Informationen. Dies ergab eine Umfrage des Instituts TNS Emnid unter niedergelassenen Allgemeinmedizinern und Fachärzten im Auftrag des PKV-Verbandes.
Elektronische Pressemappe des Verbands der privaten Krankenversicherung PKV mit den Umfrageergebnissen auf einen Blick
22 Seiten, vom 17.09.09
06.08.09: Zahl der Organspender geht deutlich zurück
Gesundheit/Unterrichtung
Berlin: (hib/HLE/BOB) Die Zahl der Organspender in Deutschland ist im vergangenen Jahr nach jahrelanger Zunahme erstmals wieder gesunken. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht zur Situation der Transplantationsmedizin in Deutschland zehn Jahre nach Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes (16/13740) hervor.
HIB Heute im Bundestag 230/2009 06.08.09
Anm.: Dort gibt es auch den Bericht als Download.
Siehe dazu:

Transplantationsmedizin: Mängel in der Hirntoddiagnostik
Auch mit dem seit 1997 gültigen Transplantationsgesetz konnte die Anzahl der Organspenden nicht gesteigert werden. Eine Zehn-Jahres-Bilanz.
Von Klaus-Peter Görlitzer
TAZ 21.05.09
31.07.09 Bundesregierung übermittelt dem Bundesrat den Erfahrungsbericht zum Gewebegesetz
Das Bundesministerium für Gesundheit hat heute im Auftrag der Bundesregierung den Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Gewebegesetz im Berichtszeitraum August 2007 bis Dezember 2008 an den Bundesrat übermittelt.
PRESSEMITTEILUNG Bundesministerium für Gesundheit 31.07.09
Siehe dazu:

Erfahrungsbericht der Bundesregierung an den Bundesrat zum Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
Unterrichtung durch die Bundesregierung, Bundesrat Drucksache 688/09, 04.08.09, 61 Seiten (646 KB)
Neues vom 18.06.09: Entscheidung über Patientenverfügungen
Bundestag will Schlusspunkt unter mehrjährige Debatte setzen
Mehr als drei Jahre lang hat sich der Bundestag mit einer gesetzlichen Regelung für Patientenverfügungen beschäftigt. Am Donnerstag, 18. Juni 2009, wird das Parlament nach 75-minütiger Debatte, die um 12.30 Uhr beginnt, über drei interfraktionelle Gesetzentwürfe namentlich abstimmen.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 18.06.09
Anm.: Dort gibt es alle Dokumente und die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung.
05.06.09: Zum Tag der Organspende am 6. Juni
Tag der Organspende am 06. Juni: Aufklärung statt Werbung
Initiative Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e.V. fordert umfassende Aufklärung über Organspende statt einseitiger Werbung
Am 6. Juni ist "Tag der Organspende" an dem unter dem Motto "Ja zum Leben" für Organspende geworben wird. "Ja zum Leben" sagt auch die Initiative Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e.V., aber das muss auch für den sterbenden "Spender" gelten.
PRESSEMITTEILUNG Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e.V. 04.06.09

Organspende – Zustimmung unter Zeitdruck
Der Zeitrahmen in der Organspende zeigt, dass Angehörigengespräche unter einem enormen Zeitdruck erfolgen. Sie werden nicht im Sinne der „Organspender“ oder der Angehörigen sondern ausschließlich im Hinblick auf potentielle Organempfänger geführt.
PRESSEMITTEILUNG Informationsstelle Transplantation und Organspende 04.06.09
Neues vom 06.05.09: Kabinett beschließt Dritten Stammzellbericht
Das Bundeskabinett hat heute den Dritten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes im Berichtszeitraum 2006 bis 2007 beschlossen. Dieser wird nun dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übermittelt.
PRESSEMITTEILUNG Bundesministerium für Gesundheit 06.05.09
Anm.: Dort gibt es auch den Bericht
Neues vom 27.04.09: Deutscher Bundestag verabschiedet am 24.04.09 Gendiagnostik-Gesetz
Nach jahrelangen vorangegangen Debatten hat der Deutsche Bundestag am 24.04.09 das Gendiagnostikgesetz verabschiedet. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und bei Stimmenthaltung der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke angenommen. Mit dem Gendiagnostikgesetz werden erstmals verbindliche Regeln für die Bereiche der medizinischen Versorgung, der Abstammung, des Arbeitslebens und der Versicherungen sowie die Anforderungen an eine gute genetische Untersuchungspraxis festgelegt.
Hier finden Sie ein ausführliches 4-teiliges Dossier zum Verlauf der Debatte mit allen Dokumenten und umfangreichem Pressespiegel, angefangen von den ersten Eckpunkten zu einem Gendiagnostikgesetz im April 2008 bis zur Verabschiedung des Gesetzes .
Zum Dossier zum Gendiagnostikgesetz Teil 1-4: Deutscher Bundestag verabschiedet am 24.04.09 Gendiagnostik-Gesetz
Neues vom 06.03.09: Gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung befürwortet
Neun Sachverständige äußerten sich zu drei Gesetzentwürfen
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 06.03.09
Dort gibt es alle Gesetzentwürfe und die Stellungnahmen als Download im PDF-Format
03.03.09: Internationale Konferenz in Rom Zeichen des Lebens - ist der "Hirntod" noch Leben?
Am 19.02.09 fand in Rom ein internationaler Kongress statt. Thema: "Zeichen des Lebens - ist der 'Hirntod' noch Leben?" Hierbei wurde auch eine weltweite Vernetzung der Hirntodkritiker beschlossen. Einen ausführlichen Bericht zur tagung gibt es bei der Initiative Kritische Aufklärung über Organtransplantation KAO e.V.

Bericht bei KAO zur Internationalen Konferenz in Rom am 19.02.09 zum Thema Hirntod

Zeichen des Lebens
Der Hirntod ist der Tod des Menschen. Hiervon sind viele Menschen überzeugt. Eine öffentliche Diskussion zu dieser Frage findet nicht statt. Mit der vergangenen Ausgabe hat LebensForum eine Debatte gestartet. Auf den vielbeachteten Überblicksartikel von Dr. med. Maria Overdick-Gulden (siehe unten) folgt nun ein Bericht über eine Tagung in Rom.
Von Rainer Beckmann
LebensForum Ausgabe 90 - 2/2009 vom Mai 2009, Zeitschrift der "Aktion Lebenrecht für Alle" ALfA e.V.
07.02.09: Verwaltungsgericht Hamburg entscheidet: Polizeiliches Verbot der Sterbehilfe vorläufig weiter wirksam
Das Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 6. Februar 2009 (8 E 3301/08) in einem Eilverfahren entschieden, dass das gegen Dr. Roger Kusch ausgesprochene Verbot, Sterbehilfe zu leisten, vorläufig wirksam ist. Damit ist es ihm bis zu einer Entscheidung über seine Klage gegen die Verbotsverfügung untersagt, die von ihm praktizierte Suizidbegleitung fortzusetzen.
PRESSEMITTEILUNG Verwaltungsgericht Hamburg 06.02.2009
29.01.09: Parlamentarische Versammlung des Europarates: Palliativmedizin eine wichtige und innovative Ergänzung zur kurativen Medizin
In einer am 28. Januar einstimmig angenommenen Entschließung hat die Versammlung den Mitgliedsstaaten empfohlen, in der Gesundheitspolitik einen einheitlichen und umfassenden Rahmen im Bereich der Palliativmedizin zu schaffen.
MITTEILUNG Parlamentarische Versammlung des Europarates 28.01.09

Palliative care: a model for innovative health and social policies
Resolution 1649 (2009)
Parlamentarische Versammlung des Europarates 28.01.09
23.01.09: Den wahren Willen ergründen
Bundestag erörterte Entwürfe zur Patientenverfügung
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 23.01.09 (inkl. aller Dokumente)

2008

01.12.08: Richtunsgweisendes Grundsatzurteil - Patent auf embryonale Stammzellen von Großer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes klar abgewiesen
Menschliche Stammzellkulturen, die nur mittels Tötung menschlicher Embryonen gewonnen werden können, sind nach dem europäischen Patentrecht nicht patentierbar. Zu dieser richtungsweisenden Grundsatzentscheidung ist die Grosse Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamts (EPA) im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zur sogenannten WARF/Thomson-Patentanmeldung gelangt. Die Patentanmeldung beschreibt ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellkulturen von Primaten, einschließlich von Menschen. Mehr dazu im ausführlichen Themenspecial mit weiteren Hintergrundinfos und Pressespiegel zur Debatte.
Zum Themenspecial zum Grundsatzurteil auf www.stammzellen-debatte.de.
24.11.08: Stammzellforscher Jürgen Hescheler soll bewusst Stammzellgesetz verletzt haben
Ein möglicher Gesetzesbruch könnte sich zu einem Präzedenzfall in der Debatte um die embryonale Stammzellforschung entwickeln. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und für Bioethik zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hubert Hüppe, beschuldigte den Kölner Stammzellforscher und Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Stammzellforschung, Jürgen Hescheler, ein Projekt bewusst nicht angemeldet zu haben.
Zum Themenspecial zu den Vorwürfen gegen Stammzellforscher Hescheler auf www.stammzellen-debatte.de.
26.10.08: Akzeptanzbeschaffungsmaßnahme - Neues Stammzellportal der Forschungseinrichtungen online
Seit 24.10.08 gibt es unter der Adresse www.zellux.net ein neues, von diversen Forschungseinrichtungen entwickeltes Infoportal zur Stammzellforschung. Dabei handelt es sich um ein "Diskursprojekt zu ethischen, rechtlichen und sozialen Fragen in den modernen Lebenswissenschaften", wie es im Impressum heißt, zielt vorrangig auf Schüler und Lehrer der gymnasialen Oberstufe und bietet eine breite Palette an Unterrichtsmaterialien. Auf den zweiten Blick wird klar: Es dient als neues Mittel der Akzeptanzbeschaffung für die Forschung mit embryonalen Stammzellen.
Zum Themenspecial zum neuen Infoportal der Stammzellforscher auf www.stammzellen-debatte.de.
07.09.08: Das Geschäft mit dem Tod - 8000,- Euro für Suizidbegleitung durch Sterbehelfer Kusch
Zwei Monate nach seinem öffentlichen Bekenntnis zu einer Suizidbegleitung hat der ehemalige Hamburger Justizsenator Dr. Roger Kusch auf einer am 01.09.08 neu eröffneten Webseite erstmals Preise für seine "Dienste" genannt. Demnach kostet eine Suizidbegeleitung durch Herrn Kusch ab jetzt bis zu 8000,- Euro, je nach finanzieller Lage des "Sterbewilligen".
Mehr dazu im Themenspecial: Das Geschäft mit dem Tod - 8000,- Euro für Suizidbegleitung durch Sterbehelfer Kusch auf www.sterbehilfe-debatte.de.
23.08.08: Geändertes Stammzellgesetz zum 21.08.08 in Kraft getreten
Einen Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt trat das nach langer Debatte beschlossene geänderte Stammzellgesetz am 21.08.08 in Kraft. Mehr dazu in den folgenden Artikeln.

Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes
BGBl I Nr. 37 vom 20.08.08
Anm.: Damit sind die beschlossenen Änderungen zum Stammzellgesetz am 21.08.08 in Kraft getren

Nach zwei Monaten unterzeichnet Köhler das neue Stammzellgesetz
Berlin – Vier Monate nach der Verabschiedung durch den Bundestag hat die Novellierung des Stammzellgesetzes die letzte Hürde genommen.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 18.08.08

Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten
Berlin – Forscher in Deutschland können künftig mehr embryonale menschliche Stammzellen importieren als bislang.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 21.08.08

Auf die Plätze, fertig, losforschen!
Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten - Erste Import-Genehmigung erteilt
DOMRADIO 21.08.08

„Bei Fragen der der Menschenwürde gibt es keine Kompromisse“
Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten - Konrad Schily im Interview
DOMRADIO 22.08.08
07.07.08: Bundesrat beriet über Verbot kommerzieller und organisierter Suizidhilfe

Auf Initiative mehrerer Bundesländer sollte im Bundesrat am 04.07.08 über einen Gesetzentwurf zum Verbot der kommerziellen und organisierten Suizidhilfe beraten werden. Da jedoch laut Medienberichten keine Einigung über die konkreten Ausformulierungen im Gesetzentwurf bestanden habe, wohl jedoch in der Sache an sich, beschränkte sich die Länderkammer auf eine Entschließung in abgeschwächter Form, d.h. eine unverbindliche Resolution. Darin sprach sich der Bundesrat für die Strafbarkeit gewerblicher Sterbehilfe und zugleich für die Stärkung der Palliativmedizin und der Hospizarbeit aus.
Ergänzt am 07.09.08: Rechtsausschuss im Bundesrat vertagt Entscheidung

Mehr dazu im Themenspecial auf www.sterbehilfe-debatte.de: Bundesrat berät über Verbot der kommerziellen und organisierten Suizidhilfe.
06.07.08: Bekenntnis zu Suizidbegleitung - Ex-Justizsenator Kusch entfacht neue Sterbehilfe-Debatte

Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch hat neuerlich eine Debatte über Sterbehilfe entfacht. Wie Kusch bei einer Pressekonferenz am 30.06.08 mitteilte, hatte er am Wochenende eine 79-jährige Frau aus Würzburg auf deren Wunsch beim Suizid begleitet. Die Frau war allerdings weder unheilbar krank, noch litt sie unter permanenten Schmerzen, sondern hatte nach eigener Aussage lediglich Angst vor dem Pflegeheim.

Mehr dazu im Themenspecial auf www.sterbehilfe-debatte.de: Bekenntnis zu Suizidbegleitung - Ex-Justizsenator Kusch entfacht neue Sterbehilfe-Debatte.
24.06.08: Bundestagsdebatte über Palliativversorgung
Am 19.06.08 beriet der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen" sowie über den Zwischenbericht der ehemaligen Bundestags-Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin "Verbesserung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland durch Palliativmedizin und Hospizarbeit". In der gut einstündigen Debatte mit insgesamt acht Rednern aus allen Fraktionen wurde der Antrag kontrovers diskutiert.

Mehr dazu im Themenspecial zur Bundestagsdebatte am 19.06.08 über Palliativversorgung auf www.sterbehilfe-debatte.de.
31.05.08: Deutscher Bundestag berät am 19. Juni gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen
(Ergänzt am 06.06.08: Debatte verschoben!)
Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am 19.06.08 in erster Lesung über eine rechtliche Regelung von Patientenverfügungen beraten.

Mehr dazu im Themenspecial zur geplanten Bundestagsdebatte über Patientenverfügungen auf www.sterbehilfe-debatte.de.
04.05.08: Themenspecial - Nach Bundestagsbeschluss zur Stammzellgesetz-Änderung: Bayern plant Anrufung des Vermittlungsausschusses
Gut drei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss zu einer Änderung des Stammzellgesetzes will Bayern den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen, um eine Stichtagsverschiebungzu verhindern. Die bayerische CSU-Landesregierung hat dazu am 29. April laut einem Bericht der FAZ vom 30. April beschlossen, einen entsprechenden Antrag im Bundesrat einzubringen. Der Bericht wurde auf eigene Nachfrage von der Pressestelle der Staatskanzlei indirekt bestätigt. Mit diesem Vorstoß kommt erneut nach einer kurzen Ruhepause erhebliche Bewegung in die Stammzellendebatte. Denn mit Anrufung des Vermittlungsausschusses könnte möglicherweise der Bundestagsbeschluss gekippt werden, wenn auch die Chancen dazu sehr gering sind.

Ergänzung 23.05.08: Durch Verzicht auf Anrufung des Vermittlungsausschusses hat der Bundesrat in der Sitzung am 23.05.08 die Änderung des Stammzellgesetzes gebilligt.

Weiter zum Themenspecial zum bayerischen Vorstoß...
11.04.08: Bundestag stimmt für Stichtags-Änderung im Stammzellgesetz
Am 11.04.08 wurde im Deutschen Bundestag ab 9 Uhr zwei Stunden über eine Novellierung des Stammzellengesetzes debattiert. Danach folgte die namentliche Abstimmung über die vorliegenden Gesetzentwürfe. In der Schlussabstimmung wurde mehrheitlich mit 346-Ja-Stimmen zu 228 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen der Antrag für eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellgesetz angenommen. Nachfolgend finden Sie ein ausführliches Themenspecial zur Debatte mit allen Gesetzentwürfen, Plenarprotokoll mit namentlichen Abstimmungsergebnissen und einem umfangreichen Pressespiegel ab Beginn der Debatte Anfang November 2007 bis Ende April 2008.
Zum Themenspecial zur Bundestags-Abstimmung über die Novellierung des Stammzellgesetzes am 11.04.08 auf www.stammzellen-debatte.de...
07.03.08: Bundestag-Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung
Am 03.03.08 gab es im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages eine fünfstündige Expertenanhörung zur möglichen Änderung des Stammzellgesetzes. Zur Debatte standen vier Gesetzentwürfe und ein Antrag, die bereits in einer Bundestagsdebatte am 14. Februar ausführlich diskutiert wurden (siehe unten). Hierzu sollten die Experten vorab schriftlich anhand von Leitfragen Stellung beziehen. In der Anhörung hatten die Abgeordneten dann Gelegenheit, weitere Fragen zu stellen.
Zur Anhörung gibt es ein kurzes Themenspecial mit ausführlichen Infos, allen Dokumenten und Pressespiegel.

Zum Themenspecial Bundestag-Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung...
23.02.08: Luxemburg erlaubt aktive Sterbehilfe
Am 19.02.08 hat das Parlament in Luxemburg mit knapper Mehrheit die Zulassung der aktiven Sterbehilfe beschlossen. Damit ist es das dritte Land der Welt nach Belgien und den Niederlanden, die dies erlauben.

Mehr dazu im Themenspecial zum Sterbehilfegesetz in Luxemburg auf www.sterbehilfe-debatte.de
19.02.08: Neues Infoportal zu Alzheimer / Demenz und Ökumene online
Seit 19.02.08 ist ein neues Internetportal zum Thema Alzheimer / Demenz, Pflege und Ökumene online. Dort finden Sie neben der Dokumentation einer ökumenischen Tagung zum Thema Demenz am 01.10.07 in Schwerte, umfangreiche weitere Informationen in Form von Dokumenten, Texten, Pressespiegel, Links und Adressen.

Mehr dazu auf dem Infoportal zu Alzheimer / Demenz und Ökumene unter www.alzheimer-oekumene.de
15.02.08: Debatte um Novellierung des Stammzellgesetzes
In einer fast vierstündigen Grundsatzdebatte befasste sich der Bundestag am 14. Februar 2008 mit der Zukunft der Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen in Deutschland und einer möglichen Änderung des Stammzellgesetzes. Hierzu liegen dem Bundestag vier Gesetzentwürfe und ein Antrag vor. Auf der Webseite des Bundestages finden Sie alle Infos zur Debatte inklusive der zugehörigen Dokumente.

Siehe dazu extra:

Auszug aus dem Plenarprotokoll der Debatte zum Stammzellgesetz im Deutschen Bundestag am 14.02.08
57 Seiten (480kb) im PDF-Format

Mehr zur anstehenden Debatte zur Novellierung des Stammzellgesetzes gibt es demnächst einem umfangreichen Themenspecial. Bis dahin verweisen wir auf die aktuelle Berichterstattung zur Stammzellen-Debatte im laufenden Pressepiegel auf www.stammzellen-debatte.de.

Ältere Meldungen:

Alle älteren Meldungen finden Sie in unserem Archiv.

Zum Archiv der aktuellen Meldungen Januar 2002 - Dezember 2007

Themenspecials und Materialsammlungen zur Bioethik

Hier finden Sie Specials zu bioethischen Themen, die meist aus aktuellen punktuellen Anlässen und zu laufenden Debatten zusammengestellt wurden. Sie enthalten in der Regel Pressespiegel und weitere Hintergrundmaterialien zu einem Themenkomplex und werden abhängig vom Verlauf des Ereignisses bei Bedarf ergänzt.

Weiter zu den Themenspecials, Materialsammlungen und thematisch sortierten Artikeln zur Bioethik

Thematische Pressespiegel auf Sonderportalen

Auf drei Sonderportalen gibt es eigene Presserubriken, in denen die Artikel der obigen unsortierten chronologischen Auflistung übersichtlich nach Themen geordnet, einsortiert werden.

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